Frage von Bambi786, 31

estposten weiterverkaufen gewerblich, einige Fragen...

Hallo Community, ich möchte einen Restposten einer Dockingstation für das iPhone von einem Händler erwerben, und diese dann gewerblich weiterverkaufen. Muss ich da rechtlich etwas beachten bezüglich der Preisgestaltung? Die Dockingstation bzw. dre Hersteller sitzt in Dänemark und der Händler in Holland (er verkauft mir den Restposten natürlich mit Rechnung). Muss ich irgendwelche Lizenzen erwerben bzw. mich an den Hersteller wenden, oder kann ich diese Markenware einfach so verkaufen, wenn ich ein Gewerbe angemeldet habe? Und wie ist das mit der Gewährleistung / Garantie, da es sich ja um Elektronk handelt? Vielleicht kann einer mir ja weiter helfen....

Vielen Dank!

Antwort
von wfwbinder, 24
  1. Wenn Du die Teile zum Zweck des Weiterverkaufs erwirbst, darfst Dun natürlich den Name usw. verwenden. Aber Bilder von der Webseite des Herstellers natürlich nur mit Erlaubnis, sonst selbst machen.

  2. Fragen musst Du höchstens, ob es eventuell so ist, dass dieser Hersteller ein spezielles Händlernetz in "D" hat und nur direkt beliefert. Aber das kannst du ja beim Hersteller leicht abfragen.

  3. Wenn Du ein Gewerbe anmeldest bist Du wegen des Handels auf der richtigen Seite.

  4. Natürlich hast Du die Gewährleistungspflicht nach §§ 437 ff BGB. " Jahre musst Du nachbessern, wenn es einen Fehler gibt. Aber Du kannst Dich ja an den Hersteller wenden, der ja auch haftet. Nur für den Käufer bist Du der Verantwortliche.

Kommentar von Bambi786 ,

Vielen Dank!

Antwort
von billy, 19

Grundsätzlich ist es nach dem Markenrecht Sache des Markeninhabers, zu entscheiden, wo und wie er die Markenware erstmals in Europa „in den Verkehr“ bringt. Gemeint ist damit ein erstmaliges verkaufen. Das soll dem Markeninhaber ermöglichen „den wirtschaftlichen Wert seiner Marke zu realisieren“ (EuGH v. 30.11.2004 – C-16/03). Sind die Markenwaren erstmals mit Zustimmung des Markeninhabers in Europa verkauft worden, darf an sich jedermann die Ware weiterverkaufen. Die Markenrechte sind dann „erschöpft“: Der Markeninhaber kann einen Wiederverkauf meistens nicht mehr verhindern.

Diese Voraussetzung der Erschöpfung im Markenrecht – nämlich ein erstmaliger Verkauf in Europa (!) – beschäftigt regelmäßig die Gerichte: http://www.gewerblicherrechtsschutz.pro/blog/2012/07/die-falle-esprit-und-s-oliv...

Kommentar von Bambi786 ,

Vielen Dank!

Antwort
von mig112, 18

Wenn die Dinger reihenweise abfackeln bist du entweder gut versichert, oder kannst künftig von Hartz4 leben!

Wohl dem, der eine gute Betriebshaftpflichtversicherung sein Eigen nennt...

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