Frage von Gast2015, 193

Durch Arbeitgeber abgeschlossene LV nicht kündbarr?

Mein alter Arbeitgeber hat für mich eine LV abgeschchlossen. Als ich das Unternehmen vor 12(!) Jahren verlassen habe, wurde die Police aus der Gruppenversicherung ausgelöst und von mir auch nicht weiter bespart.

Nun wollte ich diesen Altvertrag auflösen, bekam von der Versischerung aber ein Schreiben, in dem mir mitgeteilt wurde, dass diese nicht gekündigt werden kann, weil

a) gemäß § 1 BetrAVG unverfallbare Ansprüche entstanden sind

und deshalb

b) gemäß §2 Abs BetrAVG keine vorzeitige Inanspruchnahme möglich ist.

OK, ich hab's versucht - wirklich verstanden habe ich das alles nicht. Allerdings bin ich in §2 über folgenden Satz gestolpert :

"Eine Abfindung des Anspruchs nach § 3 ist weiterhin möglich."

Und da steht unter Absatz 3 "Die Anwartschaft ist auf Verlangen des Arbeitnehmers abzufinden, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erstattet worden sind."

Was bedeutet das im Klartgext?

Und kann ich die Police vielleicht doch auflösen?

Wer was zum Thema weiß, der melde sich bitte.

Danke,

Gast2015

Antwort
von Kevin1905, 193
Was bedeutet das im Klartgext?

Dass du immer noch keinen Anspruch auf Auszahlung hast.

Eine Erstattung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung kommt nur dann in Frage, wenn ein Mensch die allgmeine Wartezeit von 60 Monaten nicht erfüllt hat und somit keinen Anspruch auf gesetzliche Altersrente hätte.

Antwort
von Primus, 170
Absatz 3 "Die Anwartschaft ist auf Verlangen des Arbeitnehmers abzufinden, wenn die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erstattet worden sind."

.......bedeutet wohl im Klartext, dass nur der einen Anspruch auf Abfindung hat, der z. B. die 5 Pflichtjahre nicht erreicht und sich die eingezahlten Beiträge von der Rentenversicherung erstatten ließ.

Das kann auch für Ausländer, die gelten, die nach kurzer,versicherungspflichtiger Tätigkeit wieder zurück in die Heimat gehen.

Antwort
von Niklaus, 163

Du hast eine betrieblich Altersvorsorge. Wahrscheinlich ein Direktversicherung. In der betrieblichen AV ist der AG der Versicherungsnehmer der AN ist Versicherte Person. Unverfallbare Ansprüche heißt für dich, dass du mal ein Rente von der Versicherung bekommst. Die Auszahlung als Kapitalauszahlung oder Rente ist erst mit dem 62. Lebensjahr möglich. Eine Abfindung gibt es nur im Falle einer Rentenzahlung, wenn die jährliche Rente zu gering wäre.

Kommentar von Kevin1905 ,
Die Auszahlung als Kapitalauszahlung oder Rente ist erst mit dem 62. Lebensjahr möglich.

60, da Vertrag vor 2012 geschlossen wurde. ;-)

Passiert mir auch manchmal.

Kommentar von Niklaus ,

Klar hast natürlich recht. Vielen Dank.

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