Frage von Agross279, 118

Dürfen meine Eltern ihr Auto behalten trotz Grundsicherung?

Liebe Mitglieder,ich habe folgende Frage.Meine Eltern sollen bald Grundsicherung bekommen.Sie haben ein Auto.Dieses Auto ist geleast,oder wie man das nennt.Der Kredit muss noch ausbezahlt werden.Etwa 10 000 sind es nach Ausbezahlung.5000 sind etwa noch zu zahlen.Dürften sie dieses Auto bei Grundsicherung im Alter behalten?

Antwort
von cyracus, 66

An den Antworten siehst Du, dass noch Infos offen sind.

Es gibt verschiedene Arten von Grundsicherung:
     Arbeitslosengeld 2 = ALG II = Hartz IV
     Grundsicherung im Alter
     Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit
     Sozialhilfe

Gib bitte künftig genau an, um welche Art von Grundsicherung es sich handelt.
Denn nur dann kann man Dir verlässliche Antworten geben.

Vermutlich meinst Du Grundsicherung im Alter. - Um mehr zu dieser Art von Grundsicherung zu erfahren, schau in diese ausführliche Info rein:

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

https://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung_im_Alter_und_bei_Erwerbsminderung

.

Weil es hier bezüglich Auto besondere Überlegungen gibt, ist es empfehlenswert, sich in einer Sozialberatung beraten zu lassen. Google dazu mit
sozialberatung
und füge den Wohnort Deiner Eltern hinzu (oder den nächstgrößeren, falls er klein ist). - Dir werden so (behördenunabhängige) Beratungsstellen gezeigt wie die
Diakonie / Diakonisches Werk, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband
oder die Arbeiterwohlfahrt (AWO). Dort vereinbaren sie dann einen Beratungstermin.

.

Bitte leite an Deine Eltern diese Hinweise weiter zum

Umgang mit Sozialbehörden

für Grundsicherungsbezieher jeglicher Art (Du wirst leicht erkennen, was für Deine Eltern zutreffend ist):

Mit dem Amt nichts telefonisch klären (das kann man später nie beweisen).
Alles schriftlich machen. Am besten Schreiben, Belege und Anträge
persönlich abgeben. - Den Erhalt des Schreibens lässt man sich auf einem
mitgebrachten Doppel mit Stempel, Datum und Unterschrift bestätigen.
(Dies verlangt man mit ruhigem, freundlichem Ton und reicht das Schreiben
rüber, „und hier brauche ich noch Stempel mit Datum und Unterschrift“).

Wenn man nur etwas abgeben will, dann wie üblich ein Schreiben aufsetzen,
in dem erklärt wird, was "als Anlage" überreicht wird (sind es mehrere
Anlagen, diese mit Nummern versehen aufzählen). - Wiederum dieses
Anschreiben auf einem mitgebrachten Doppel mit Stempel und Unterschrift
bestätigen lassen.

Diese Bestätigungen sind Gold wert, sie sind mehr wert als ein
Einschreibebeleg (mit dem ja nur der Eingang eines Umschlags bestätigt
wird).

Mit einer solchen Bestätigung kann von Seiten der Behörde nicht behauptet
werden, Schreiben und Belege seien nicht eingegangen. Und wenn doch,
eine Fotokopie von deren Bestätigung vorlegen (das Original unbedingt wie
eine Kostbarkeit hüten)
. - Nicht (oder angeblich nicht) abgegebene
Unterlagen kann als Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht gedeutet werden,
was zu Sanktionen führen kann = Kürzung von Geld. - Und: Werden so die
Unterlagen / Belege abgegeben, wird erfahrungsgemäß allgemein die Sache
zügiger bearbeitet.

Falls Du meinst, ich würde übertreiben, google mit
jobcenter unterlagen verloren
und lies auch dies:
Hartz IV: Verschwundene Unterlagen mit System?
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-verschwundene-unterla...

.

Im Gespräch mit den Mitarbeitern immer korrekt und konzentriert sein.
Wenn die Mitarbeiter freundlich und zugewandt sind: Auch Infos im
Vertrauen
landen in der Akte und können später gegen den „Kunden“
(wie es vollmundig bei Sozialbehörden heißt) verwendet werden.

.

Oft ist es ratsam, zum Amt einen Beistand als Begleitung mitzunehmen.
Dieser muss nur zuhören und kann dabei Protokoll führen, oder hinterher
macht man gemeinsam ein Erinnerungsprotokoll. Der Beistand kann aber
auch für Dich Erklärungen abgeben, dazu § 13, Absatz 4 SGB X (google
mit 13 sgb 10):

     (4) Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit
           einem Beistand erscheinen. Das von dem Beistand Vorgetragene
           gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht
           unverzüglich widerspricht.

Für einen ehrenamtlichen Behördenbegleiter = Beistand google jeweils mit
Deinem Wohnort (oder dem nächstgrößeren, wenn Deiner klein ist) mit

     Ämterlotsen
     Behördenlotsen
     Behördenbegleiter
     Hartz IV Mitläufer
     Hartz IV Gegenwind e.V.
     Wir gehen mit org

Diese Ämterbegleiter sind wertvolle Hilfen und notfalls auch Zeugen, und
(die meisten? alle?) haben für diesen ehrenamtlichen Dienst eine kleine
Ausbildung genossen und kennen sich bestenfalls mit den Gesetzen aus.
(Sag beim Amt niemals, Du hättest einen Zeugen dabei! Zeugen dürfen
des Raumes verwiesen werden - Beistände dagegen nicht, auf die hast
Du ein Recht.)

Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft (oder Haushaltsgemeinschaft):
Andere Mitglieder solch einer Gemeinschaft können für Dich kein Beistand
sein, denn sie sind nicht neutral, sondern automatisch selbst Betroffene.

Google mit

legitimation eines beistands pdf (die Wörter genau so)

und lade Dir die Datei vom elo-forum runter. Darin erfährst Du die gesetzliche
Grundlage für Beistände und dass jeder Bürger ein Recht darauf hat, sich bei
Behördengängen von einem Beistand begleiten zu lassen.

In der Info erfährst Du unter anderem, dass wenn Dein Beistand für Dich
etwas sagt, und Du widersprichst nicht, gilt es so, als hättest Du selbst es
gesagt.

Wenn Du bei einer Sozialberatung bist, frage dort, ob dort Beistände /
Ämterlotsen / Behördenbegleiter ehrenamtlich Dienst machen.

Antwort
von Gaenseliesel, 67

Hallo,

unter bestimmten Umständen könnten die Eltern, bei Bezug von Grundsicherung im Alter, das Auto aufgrund besonderer Härte behalten. 

Was genau unter "besondere Härte" zu verstehen ist, kann ich nicht ins Detail sagen. Es liegt immer im Ermessen des zuständigen Sachbearbeiters. z.B. wäre auch eine (nachgewiesene ?) Behinderung ein Härtegrund. 

Kommentar von Snooopy155 ,

Der Fragesteller sollte doch erst einmal seine Eltern fragen, ob sie das Fahrzeug geleast haben oder auf Kerdit gekauft haben. Dann wäre noch zu klären ob beide Elternteile schon in dem Alter sind, um Grundsicherung zu beziehen oder ob sie nicht doch Hartz IV bekommen.

Kommentar von Gaenseliesel ,

;-)   ......den Gedanken, ob wirklich   Grundsicherung im Alter oder möglicherweise doch Hartz4 gemeint sein könnte hatte ich auch. 

Bei Alg2 wäre ein "angemessenes" Auto das kleinere Problem. Das Problem hier wiederum, der akzeptierte Wert um das Auto behalten zu dürfen, wird so um die 5 - 6 (?) tausend beziffert. 

Ich weiss jetzt nicht, ob sich dahingehend Änderungen ergeben haben, denn seit August/September 2016 sind schärfere (haarsträubende) Gesetze für Alg2 Bezieher erlassen worden.

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