Frage von MeganHeemer,

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richter wirksam?

Wenn ich bei einer Zahlungsklage von 500 Euro unterliege und aus dem Urteil nicht entnehmen kann, worauf der Richter eigentlich seine Ablehnung stützt und mir die Verhandlungsführung völlig im Dunkeln blieb, kann ich dann nicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde machen und hilft die etwas?

Antwort von demosthenes,
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Einreichen kannst Du eine Dienstaufsichtsbeschwerde sicher, aber ob das etwas nützt?

Wenn Du offensichtlich schon die Urteilsbegründung nicht verstehst, dann dürfte es Dir schwerfallen, die Beschwerde im richtigen Jargon und so zu begründen, dass sie überhaupt angenommen werden wird.

Antwort von wfwbinder,
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Die Dienstaufsichtbeschwerde hat folgende Regeln:

die drei großen "F"

sie ist fristlos, fromlos und fruchtlos.

Es wird ncihts passieren.

500,- Euro liegt unter der Berufungsgrenze von 600,- Euro. Es ist also eine Nichtzulassungseschwerde einzureichen.

Ausserdem, warst Du vor gericht von einem Anwalt vertreten? Dann wird der Dir das erklären.

Hast Du Dich selbst verteidigt, bzw. Deinen Antrag selbst vorgebracht, hättest Du einfach fragen müssen.

Bevor Du Dich über den Rcihter beschwerst, nimm das Urteil, geh in die Beratungsstunde des Amtsgerichts und lass es Dir erklären.

Antwort von GrafNobbi,

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Richter ist doppelt so schwierig wie sonst gegen einem Beamten. Denn bitte bedenke, dass es um seine richterliche Unabhängigkeit geht, die immer zu wahren ist. Daher darf zwar auch ein Richter beurteilt und gerügt werden, dies darf aber niemals seine Unabhängigkeit tangieren. Sie ist grundgesetztlich garantiert und das ist gut so. Also eine Beschwerde wird wohl nicht viel bringen. Da teile ich die Auffassung von wfwbinder.

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