Frage von TREND2013,

Bild & Wortmarke beim Patentamt anmelden

Hallo zusammen,

ich bin gerade dabei, eine Lizenz zu entwickeln. Es handelt sich dabei um einen Character, eine gezeichnete Figur. Dazu ein Name bzw. Bildlogo. Man sollte sich das ganze so vorstellen wie bei Hello Kitty. Name und Figur sollen geschützt werden. Später sollen Vertragspartner gefunden werden, die die Lizenz abnehmen. Demnach möchte ich eine Menge Klassifikationen und europaweit patentieren lassen. Der Name ist derzeit noch nicht geschützt konnte ich bereit herausfinden. Somit ist der Name derzeit noch frei. Die benötigten Klassifikationen wären 2,3, 6, 8,9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28,30, 35, 38.. (insgesamt sind dies sechzehn Klassifikationen) Da ich internationale Vertragspartner finden möchte, ist meine Frage, ob eine Registrierung in Deutschland ausreicht, und wie hoch die Kosten sind. A: 16 Klassifikationen Bild- Wortmarke nur in Deutschland B: 16 Klassifikationen Bild- Wortmarke in Deutschland, BENELUX(Belgien, Niederlande, Luxenburg), Frankreich C:16 Klassifikationen Bild- Wortmarke europaweit. Kann mir jemand guten Rat geben. Darüber hinaus würde ich gerne wissen wollen, ob es Sinn macht im Vorfeld eine Firma zu gründen, um die Registrierung auf eine Firma zu setzen, oder ob die Registrierung auf mich als Privatperson völlig ausreicht.

Also Leute, schreibt mir ohne Ende. Bin gespannt, welchen Rat ihr mir geben könnt. Ich danke Euch im Voraus.

Trend2013 (Steven)

Antwort
von Gigi2,

Hallo Steven,

wenn ich Dich richtig verstehe, dann möchtest Du Marken anmelden d.h. keine technischen Schutzrechte wie Patente.

Bei Marken unterscheidet man zwischen Wortmarken, Wort-Bildmarken, Duftmarken, Hörmarken, 3D-Marken, ...

Bevor eine Eintragung einer Marke stattfinden soll, rate ich zumindest eine Identitätsrecherche in den einschlägigen Datenbanken durchzuführen. Weiterhin ist es in deinem Fall ratsam, eine Ähnlichkeitsrecherche durchzuführen.

Wichtig ist ferner, dass die Waren- und Dienstleistungsklassen richtig, vollständig und im Detail aufgeführt werden. Hierzu ist etwas Erfahrung und Kenntnis notwendig, denn durch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis wird dein Schutzbereich festgelegt.

Die Marke gilt 10 Jahre und kann jeweils um weitere 10 Jahre durch Zahlung einer Verlängerungsgebühr verlängert werden.

In Deutschland ist für die Eintragung das Deutsche Patent- und Markenamt zuständig. Für die Eintragung ist ein Formular auszufüllen. Die Anmeldegebühr für drei Klassen beträgt bei online-Einreichung 290 Euro (in Papierform 300 Euro). Jede weitere Klasse kostet 100 Euro Amtsgebühren. Mit anderen Worten würde deine Eintragung 1.600 Euro Amtsgebühren kosten. Solltest Du einen Anwalt einschalten, dann fallen zusätzlich noch Honorarkosten an.

Da Du mehrere Länder im Blick hast, würde sich die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke anbieten. Diese wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante beantragt. Die Gemeinschaftsmarke gewährt dem Inhaber ein ausschließliches Recht in 27 Mitgliedstaaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.

Die Gemeinschaftsmarke gilt 10 Jahre und kann unbeschränkt jeweils um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Die Amtsgebühr für die Eintragung der Gemeinschaftsmarke beträgt 900 Euro bei Online-Einreichung und 1.050 Euro in Papierform für drei Klassen. Für jede weitere Klasse sind 150 Euro zu bezahlen.

Die Kosten der von Dir angestrebten Gemeinschaftsmarke mit 16 Klassen würde Amtsgebühren in Höhe von 2.850 Euro mit sich bringen.

Die Marke kannst Du auf Dich als Privatperson anmelden. Es ist nicht notwendig, dass Du eine Firma gründest. Die Marke kann später übertragen werden. Weiterhin kannst Du Lizenzen an den Markenrechten vergeben.

Ich hoffe, hiermit konnten Deine Fragen beantwortet werden.

Viele Grüße

Antwort
von TREND2013,

Danke Helge001 :-)

Habe mich sehr über deine Antwort gefreut. Sind in den Preisen alle Klassifikationen mit einbegriffen? Habe irgendwo gelesen, dass beim Antrag lediglich drei Klassifikationen inbegriffen sind. Der Rest kommt extra. Weiss jemand darüber bescheid?

Ich danke Euch,

Steven

Kommentar von Helge001 ,

Wie viel Klassifikationen da drin sind, kann ich dir nicht sagen.

Antwort
von robinek,

Wie wäre es wenn Du Dich von der IHK beraten lässt? Auch über die evtl. Firmengründung?)

Kommentar von Helge001 ,

IHK und Beratung über Patente? Die haben schon mit Businessplänen zu tun, da wirds für Patentberatungen wohl erst recht nicht langen. Die wären auch der falsche Ansprechpartner.

Kommentar von EnnoBecker ,

Mannmannmann!

Warum nicht gleich Graus und Hund?

Antwort
von Helge001,

Für eine Patentanmeldung musst du keine Firma gründen.

Hier noch ein Link zu Kosten:

http://www.patentrecht.justlaw.de/kosten-patentanmeldung.htm

Antwort
von TREND2013,

Danke Robinek!

Kennt sich noch jemand mehr mit der Patentangelegenheit aus? Ich bräuchte dringend Antworten über die Registrierung.

Vielleicht ein Patentfachmann bzw. Anwalt in der Gegend? :-)

Ich danke im Voraus :-)

Steven

Kommentar von EnnoBecker ,

Also einen Patetntanwalt hätte ich da an der Hand....

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