Frage von guterwolf,

Berechnung lt. Kostenfestsetzungsbeschluss

Vielleicht kann mir jemand weiter helfen:

bei einem Prozess muss A 79% zahlen und B 21%.

Kann das nicht nachvollziehen:

Klagebetrag: 36.815 Rechnungslegung 4.000 Herausgabe Unterlagen: 1000 gesamt 41.815 €

Widerklage 3000 € gesamt 44.815 €

Lt. Urteil müssen 27.277 € zurückgezahlt werden. Gem. Kostenfestsetzungsbeschluss sind dies 79% - aber von welchem Betrag errechnet sich das?

Von 36815 € wären dies nur 74,1%....

Kennt sich hier jemand näher aus?

Antwort
von Privatier59,

Um aus dieser Kostenfestsetzung schlau zu werden müßte man das gesamte Urteil vorliegen haben und nicht nur auszugsweise informiert werden. Was nämlich unklar ist, ist, was denn nun zu Rechnungslegung, Unterlagenherausgabe und Widerklage für eine Entscheidung erfolgte. Ohne Einblick in die komplette Entscheidung könnte nur ein Wahrsager oder Hellseher eine Auskunft geben. Wenn sich in der geschätzten Leserschaft eine Person mit so außergewöhnlichen Fähigkeiten befinden sollte, wird sie Dir gerne helfen!

Kommentar von guterwolf ,

Entschuldige, konnte ich nicht wissen.

A wird verurteilt aus den 36.815 eine Summe von 27.277 zurückzuzahlen, ebenfalls die Unterlagen herauszugeben und Rechnung zu legen.

Ansonsten wird die Klage abgewiesen.

Die Widerklage wird abgewiesen.

Kannst du damit was anfangen? Danke.

Kommentar von Privatier59 ,

Ist die Kostenentscheidung begründet worden? Das wird ganz am Schluß des Urteils geschehen. Dort findet die Entscheidung dem Grunde nach statt. Der KFB verteilt die Kosten dann nur.

Ich vermute, dass es bei irgendeinem der Ansprüche besondere prozessuale Maßnahmen gab die sich kostensteigernd ausgewirkt haben und die berücksichtigt worden sind.

Um das mal an einem Beispiel zu verdeutlichen: Es findet über die Hauptsache ein Urteil ohne Beweisaufnahme statt, es wird aber über die widerklagend geltend gemachten Ansprüche Beweis erhoben und es werden dort Zeugen vernommen. Dann entsteht dort für den Anwalt eine zusätzliche Gebühr und es entstehen Zeugenauslagen. Das wird dann in der Kostengrundentscheidung berücksichtigt.

Aus genannten Grunde muß man das vollständige Urteil vorliegen haben. Nur dann ist die Sache nachvollziehbar.

Kommentar von guterwolf ,

hatte gestern schon geantwortet, aber die Antwort ist leider weg.

Deshalb noch ein Versuch:

Die Widerklage (3000 €) ist abzuweisen. Die prozessualen Nebenentscheidungen ergeben sich hinsichtlich der Kosten aus § 92 Abs. 1 ZPO und hinsichtlich der vorläufigen Vollstreckbarkeit aus §§ 704,708 Nr.11,709,711 ZPO.

Streitwert wird auf 44.815 festgelegt, davon entfallen gem.Zif.3 einmal 1000 und Zif. 4 einmal 4000 und auf die Widerklage 3000 €.

Kommentar von Privatier59 ,

Das ist auch so nicht nachvollziehbar. Da müssen irgendwelche kostenverursachenden Maßnahmen bei einem der Ansprüche gewesen sein oder aber, auch das kommt vor, das Gericht hat sich nur verrechnet. Wenn man Kostenentscheidungen prüfen will, muß man zumindest die komplette Entscheidung, in manchen Fällen sogar die vollständige Akte zur Überprüfung des Verfahrensablaufs zur Hand haben.

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