Frage von isopanasport, 71

Allgemeines Gewerbeverbot oder nur für eine Branche?

Wie die Frage schon sagt: Person X bekommt einen Antrag auf Gewerbeuntersagung mit Geschäftszweck "Internetdienstleistungen in Form von Online-Werbung" auf Grund unzuverlässigkeiten und offenen Steuernschulden.

Ist es Person X möglich GF einer UG/LTD mit HR Eintrag zu werden mit ggf. einem anderen Geschäftszweig?

Anzeige
Antwort
von expermondo, 5

Hallo isopanasport,

Schau mal bitte hier:
Steuern Finanzamt

Antwort
von blackleather, 58

Ist es Person X möglich GF einer UG/LTD mit HR Eintrag zu werden mit ggf. einem anderen Geschäftszweig?

Nicht bei "ggf." anderem Geschäftszweig, sondern nur in einem anderen Geschäftszweig (§ 6 Abs. 2 Nr. 2 GmbHG).

Weshalb aber sollte diese Person überhaupt noch zum GF bestellt werden? Sie hat doch in der Vergangenheit bereits genug Unheil angerichtet und ihre Nichteignung bewiesen. Die Gewerbeuntersagung hat schließlich ihren Grund.

Kommentar von isopanasport ,

Sprich gegen die GF Anstellung einer UG mit Geschäftszweig "Die Entwicklung und
Vermarktung von Coachingprodukten und Dienstleistungen." wäre nichts einzuwenden?

Nunja, eine unzuverlässigkeit ist zwar zu 99,9% eigenverschuldet, kann aber auch mal durch dritte herbeigeführt werden. Ist jetzt aber auch nicht das Topic :)

Danke für die schnelle Antwort!

Antwort
von nostradamus, 23

Je nach Intensität der Unzuverlässigkeit KANN die Ausübung eines bestimmten Gewerbes ODER aller sonstigen Gewerbe untersagt werden. Des weiterern KANN die Tätigkeit als gesetzlicher Vertreter oder einer mit der Leitung beauftragten Person verboten werden.

Es kommt also darauf an, wie deine Gewerbeuntersagungsverfügung formuliert wurde.

Kommentar von isopanasport ,

es wird "Antrug auf untersagung der weiteren ausübung ihres gewerbe >geschäftszweig A < im stehenden gewerbe" gestellt. Klingt für mich nach dem Geschäftszweig und nicht allgemein...

Kommentar von nostradamus ,

Würde ich auch so sehen, vielleicht ist die IHK bereit dir hier noch behilflich zu sein und/ioder Fragen zu beantworten

Antwort
von gammonwarmal, 53

Nach § 3 der Gewerbeordnung nicht!

http://dejure.org/gesetze/GewO/36.html

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community