Frage von lazyjo08, 107

Änderungen AGB / Außerordentliche Kündigung

Hallo erstmal,

" Die AGB gelten für den gesamten Leistungsbereich " z. B. einer Bank ! Wenn sich diese AGB nun verändern ( hier der Erbnachweis ! ), müßte ich durch eine außerordentliche Kündigung der bestehenden Leistungsbeziehung auch laufende Verträge ( z.B. Kredit - oder Darlehensverträge ) fristlos kündigen können, oder ??

LG, lazyjo...

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo lazyjo08,

Schau mal bitte hier:
Bank Vertrag

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von gandalf94305, 97

Du beziehst Dich sehr wahrscheinlich auf dies: http://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/wirtschaftsrecht/banken-agb-bgh-...

Durch dieses Urteil werden die AGB nicht verändert, sondern eine ungültige Klausel wird an geltendes Recht angepasst. Dadurch werden Kunden nicht schlechter gestellt. Die bestehenden AGB wären auch weiterhin verwendbar - nur eben eine Klausel, die die Erbscheinpflicht vorschreibt, wäre ungültig. Das würde kein Sonderkündigungsrecht nach §314 BGB bedingen. Ebensowenig kannst Du ein Sonderkündigungsrecht in Anspruch nehmen, wenn Du durch die Änderungen nicht belastet bist, d.h. die Änderungen zu Deinem Vorteil geändert werden.

Kommentar von lazyjo08 ,

Vielen Dank, jetzt weiß ich mehr !!

LG,

lazyjo...

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