Frage von Dance,

Ab welcher Breite fängt ein bürgersteig an?

Das Haus ist ein Eckgrundstück,der normale Bürgersteig (über 1m br) zur Anliegerseite,also alles normal. Zur anderen Straße hin wo sich eine einfahrt usw. befindet befindet sich kein Bürgersteig in diesem Sinne,sondern nur ein Streifen von 25cm Gehwegplatten. Eingefasst im Bordstein. Länge ca.20-30m. Auf der anderen Straßenseite befindet sich der normal breite Bürgersteig des Nachbarn. Neuerdings gehen Leute auf diesen schmalen Streifen und meine Frage ist eigentlich ob ich verpflichtet bin diesen zu räumen. Danke.

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo Dance,

Schau mal bitte hier:
Recht Winterdienst

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von gammoncrack,

Guck mal hier

http://de.wikipedia.org/wiki/Gehweg

Kommentar von Dance ,

Vielen Dank

Antwort
von Snooopy155,

Frage doch bei Deiner Gemeinde nach, ob dies im Straßenplan als Gehweg ausgewiesen wird oder nur einen befestigten Randstreifen darstellt. Da es in deutschland aber für fast alles Normen und Richtlinien, gibt wäre es nicht verwunderlich, wenn dieser befestigte Randstreifen nicht die Anforderungen an einen Gehweg erfüllt und somit auch per Definition keine Räum- und Streupflicht besteht.

Aber Vorsicht, die kommunale Verordnung zur Räum- und Streupflicht kann vorsehen, dass bei nicht vorhandensein eines Gehweges ein entsprechend breiter Streifen auf der Strasse zu räumen ist.

Kommentar von Dance ,

Danke,gute Antwort. Aber ich bin ja nun nicht Anlieger zu der Seite des Streifens. Ausserdem schiebt der Winterdienst dort alles zu.

Kommentar von blnsteglitz ,

Frage doch bei Deiner Gemeinde nach, ob dies im Straßenplan als Gehweg ausgewiesen wird

DH

Antwort
von Zitterbacke,

In unserer Satzung zur Straßenreinigung inkl. Schneeräumung steht , Zitat:

"Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet.InJahren mit gerader Endziffer(Hausnummer) sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer(Hausnummer) die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke verpflichtet."

Also frag bei deiner Stadt oder Gemeinde nach wie dieser Fall bei euch geregelt ist.

Gruß Z... .

Antwort
von Dance,

Danke für die Antworten. Ich kann leider nur einen auswählen. Bin durch einen Link drauf aufmerksam geworden das ein Bürgersteig für mindestens 2 Personen Platz sein muss und werde deshalb auch keine schlafenden Hunde wecken. Danke

Antwort
von barmer,

Ich vermute: Ja.

Denn auch wenn gar kein Bürgersteig da ist, muss man in allen Städten, die ich kenne ca. 1m breit räumen.

Kommentar von Dance ,

Die Leute brauchen ja nur auf der anderen Straßenseite gehen. Wie beschrieben bin ich auf der Seite kein Anlieger.

Kommentar von barmer ,

Es reicht möglicherweise, wenn das Grundstück angrenzt.

Antwort
von Privatier59,

Jede Gemeinde die Reinigungs- und Räumungspflichten auf Anwohner überträgt hat eine Straßenreinigungssatzung. Dort steht wer wo wann was zu reinigen hat von Schnee und Eis. Es ist in der heutigen Zeit üblich, dass derartiges Satzungen im Internet veröffentlichht werden und dort einsehbar sind. Da ist mit Sicherheit dieser Fall geregelt.

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