Forderung von BG Verkehr rechtens?

Hallo zusammen.

Ich suche Rat bezüglich einer Forderung einer Berufsgenossenschaft.

Ich habe Mitte Dezember 2020 ein Gewerbe angemeldet, um als Lieferpartner für einen großen online Händler mit meinem Auto Pakete auszuliefern. Leider war ich leichtsinnig und hab mich vorher nicht ausgiebig informiert, was alles dazugehört wenn man ein Gewerbe anmeldet bzw. führt. Daher wusste ich z.B. nicht, dass man sich mit einem schriftlichen Antrag von der Unternehmerversicherung der Berufsgenossenschaft befreien lassen kann, wenn man im Unternehmen nur geringfügig (<15 h/Woche) tätig ist.

So erhielt ich wenige Wochen nach der Gewerbeanmeldung Post von der BG mit einer Forderung von etwa 70 Euro, weil das Gewerbeamt mich bei der BG angemeldet hat. Leider kam nie ein Auftrag von dem Händler, daher habe ich in meinem Gewerbe überhaupt nicht gearbeitet und auch keinen Umsatz gemacht.

So weit so gut.

Nun etwa 1 Jahr später, im Dezember 2021 erhielt ich Post vom Hauptzollamt mit einer Vollstreckungsankündigung über einen Betrag von etwa 998 Euro. Aufgelistet ist die Schuldart "Vorschuss BG M" mit 78,92 EUR ganze ELF mal für den Zeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2021 plus anteilig ein Betrag für den halben Monat Dezember 2020, hinzu kommen Mahngebühren, Vollstreckungskosten usw. Nun frage ich mich wie dieser Betrag zustande kommt. Weitere Briefe bzw. Forderungen von der BG gab es in der Zwischenzeit nicht.

Die BG Verkehr selbst schreibt auf ihrer Internetseite unter "Fälligkeit des Beitrags":

"Im Gegensatz zu anderen Sozialversicherungen ist der Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung ein Jahresbeitrag. Die Rechnung für die Beiträge erhalten Sie am Jahresanfang für das Vorjahr. Die Beiträge und Vorschüsse sind am 15. des Monats fällig, der dem Monat folgt, in dem der Bescheid dem Unternehmen bekannt gegeben wurde. Dieser Termin ist gesetzlich geregelt."

Amazon selbst hat in den FAQ geschrieben:

"Die Berufsgenossenschaft (BG) Verkehr ist eine gesetzlich vorgeschriebene Unfallversicherung für Personen, die in der Logistik und Verkehrswirtschaft tätig sind. [...] Nach der Gewerbeanmeldung wirst du automatisch beitragspflichtig versichertes Mitglied bei der BG Verkehr. [...] Der Jahresbeitrag zur BG Verkehr ist abhängig von deinem Einkommen (bei mir = 0) und deiner Gefahrenklasse. Der in jedem Fall zu entrichtende Pflichtbeitrag beträgt derzeit 62 € pro Jahr."

Ist die Forderung überhaupt rechtens, wenn seit dem ersten Schreiben kein weiteres mehr folgte und dann erst fast 1 Jahr später die Vollstreckungsankündigung vom HZA kommt?

Ich habe kein Problem damit 78 Euro für die Versicherung zu bezahlen, fast 1000 Euro hingegen sind eine ganz andere Hausnummer.

Würde mich sehr freuen, wenn ihr da einen Rat für mich habt.

Besten Dank.

Recht, Forderung
Ist diese Forderung rechtens? Unter anderem, 14,99€ nicht bezahlt, nun 169€ Forderung?

Hallo, ich habe Fehler gemacht und möchte diese nun wiedergutmachen.

Ich habe im April 2021 jeweils ein Produkt bei drei verschiedenen Verkäufern getätigt (1x 1018€, 1x 913,99€ und 1x 358€).

Im Nachhinein stellte sich heraus, dass ich ja gar kein Geld auf dem Konto hatte. Der Einzug des Geldes für die drei Bestellungen durch den Zahlungsdienstleister fand also gar nicht statt, weil nicht genug Geld auf meinem Konto war.

Also habe ich damals alle drei Produkte widerrufen und zurückgeschickt.

Es müsste also nun durch den Verkäufer 3x Mal an den Zahlungsanbieter zurückerstattet werden (Zahlungsanbieter streckte das Geld wohl vor), dachte ich mir.

Ich habe Anfang Juli 2021 einen Brief mit Forderung von ca. 1168€ erhalten und dachte damals dummerweise bestimmt, dass sich due Rückzahlungen der Verkäufer einfach nur verspäten und sich das schon regelt. Seitdem habe ich neuere Briefe nicht geöffnet. Heute öffnete ich einen Brief von Dezember 2021.

In dem Brief von Dezember 2021 steht nun eine Forderung in Höhe von 168,69€.

Bei 2 Retouren ist der Wert komplett an den Zahlungsanbieter erstattet worden. Bei der 914€ Bestellung wurde alles bis auf 14,99€ zurückerstattet (Versandkosten). Ich habe aus Dummheit bis heute versäumt, diesen Betrag zurückzuzahlen.

Hier sind laut Forderungsdarlegung insgesamt ca. 12€ Mahngebühren und 9€ Zinsen auf die drei Bestellungen verteilt.

Außerdem einmal 58,10€ mit Begründung "Zusätzliche Inkassovergütung aus Inkassoauftrag Verzugsschaden...zzgl. Auslagen...Gegenstandswert 1032,98€" und einmal 76,20€ mit Begründung "Zusätzliche Inkassovergütung aus Inkassoauftrag Verzugsschaden...zzgl. Auslagen" ,ohne Hinweis auf Gegenstandswert, enthalten.

Ist dieser Betrag rechtens? Einfach bezahlen?

Gläubiger, Inkasso, Recht, Forderung, Inkassounternehmen
Fitnessstudio kündigung ist angeblich nicht erhalten worden?

Hallo Leute,

ich hab ein riesiges Problem und bin echt verzweifelt. Ich habe Ende 2020 mein Fitnessstudio vertrag per Brief gekündigt. Sie behaupteten dann sie hätten nichts erhalten und haben dann meinen vertrag auf 2021 um 1 jahr verlängert. Kurz darauf habe ich per email und per post mit einschreiben erneut gekündigt. Soweit so gut, wegen des Lockdowns wurde mir 6 monate nach meinem einwurf nichts mehr abgezogen, daher dachte ich der Fall wäre geklärt und meine Kündigung angekommen. Also hab ich (das war extrem dumm) das einschreibenspapier weggeworfen. Nun haben sie mir wieder Geld abgezogen und meinen Vertrag verlängert um 4 monate ich habe es mir zurückgeholt und ihnen den Zugriff auf mein Konto gesperrt. Nun haben sie mir ein Brief geschickt an dem sie mir mit Inkasso drohen und ich solle doch 200€ nachzahlen. Mein Vertrag lief rechtmäßig eigentlich nur bis september 2021 aber sie wollen nun auch für die monate oktober november dezember und sogar januar (2022). Mitgliedbeiträge haben. Ich weiss nicht was ich tun soll, ich bin Student und habe kein Geld um das zu bezahlen. Ich habe mehrfach dort auch angerufen und noch viele emails gespeichert in denen ich auch schreibe, dass ich schon lange per einschreiben gekündigt habe. Leider hab ich dummkopf den Beleg dazu ja aber weggeworfen. Meine Mutter war auch dabei als ich das einschreiben eingeworfen habe. Ich weiss nicht was ich tun soll. Hat jemand eine Idee? Ich war noch nie in einer solchen Situation und bin auch echt am verzweifeln

Kündigung, Recht
Habe ich eine Chance gegen Amazon?

Ich habe am 24.12.2019 ein IPhone 11 Pro Max für 1399€ bei Amazon gekauft (Garantie bis 27.12.2021).

Anfang Dezember 2021 kalibrierte sich meine Kamera nicht mehr.

Amazon meinte ich solle das Handy einschicken, damit sie es reparieren können.

Ich konnte kein Backup von meinem Handy erstellen, also rief ich Amazon am 24.12.2021 an und meldete das Problem.

Mir wurde geraten zu Apple zu gehen.

Ich bat an das IPhone dann am 26 oder 27 innerhalb der Garantie einzuschicken, doch die Mitarbeiterin meine ich solle kein Stress machen, sie würde die Garantie verlängern und mich am 03.01.2022 anrufen um es weiter zu klären.(Mit einer Email von ihr bestätigt.)

Am 03.01 erhielt ich einen Anruf von der Dame und ich sagte, dass das Handy bereit ist um es einzuschicken, worauf sie meinte, dass sie mir ein Rücksendelabel schickt.

10-20 Minuten später kontaktierte mich ein anderer Mitarbeiter, dass sie mein IPhone nicht reparieren wollen, sondern ich es mit allen Zuberhörteilen zurück schicken soll und ich bekomme die kompletten 1399€ erstattet.(Auch in einer Email bestätigt und ein Rücksendelabel kam)

Ich entfernte also alle Folien und rief erneut an, um sicherzustellen, ob ich ein originales Ladekabel beilegen soll, weil mein originales kaputt war. Das wurde bestätigt, also bestellte ich ein neues.

Als alles fertig war und ich das Handy einschicken wollte sah ich, dass die Frist abgelaufen war.

Daraufhin kontaktierete ich den Kundesupport und der meinte eine Kolanz auf eine Kolanz wäre ich möglich, obwohl die Garantieverlängerung ja nicht von mir ersünscht war. Ich wollte das Handy ja schon am 26 oder 27 einschicken.

Als ich erneut anrief, und die komplette Situation erklärte, stellte sich raus, dass das neue Ladekabel eine Fehlinfornation einer Mitarbeiterin war, also hätte ich es Problemlos in der Frist abschicken können.

Mein Fall wurde dann an eine andere Abteilung weiter gereicht, welche 2 mal mit einer vorgefertigten Email antwortete, dass das Handy ausserhalb der Garantie ist (was ja nicht meine Schuld war)

Jetzt stellte sich nach einem Telefonat mit eine Vorgesetzten raus, dass die Rücksendung welche mir am 03.01.2022 angeboten wurde sowieso nicht funktioniert hätte, da die Garantie am 27.12.2021 abgelaufen ist. (Ich wollte es in dem Zeitraum ja einschicken)

Sie gab offen zu, dass es ein Fehler der beiden Angestellten war. Sie meinte aber, dass das System nichts zulässt und ich somit pech gehabt habe und Amazon nichts tun kann und wird.

Ich sitze jetzt also auf einem 1399€ Handy, mit 150€ Kamera schaden (+40€ durch abezogene Schutzfolien)

Es sind also 1399€ die ich nicht bekomme, obwohl sie versprochen wurden und ein Schaden für mich von 190€ um es wieder hinzubekommen.

Das alles, obwohl ich vor ablauf der Garantie alles hätte erledigen können, doch Amazon es nicht wollte.

Mir wurde bestätigt, dass es ein Fehler der Mitarbeiter war, trotzdem wird nichts getan.

Wie soll ich weiter vorgehen?

Mit einem Anwalt?

Vielen Dank für Antworten!

Mfg René

Recht, Amazon
Kann ich die Polizei anrufen weil mein Nachbarin mit dem Besen gegen die Decke haut?

Hallo erstmal an alle hier. Ich wohne seit ca 1 Monat in einer neuen Wohnung und hab unter mir eine schreckliche Nachbarin vorhin klopfte sie erstmal grundlos mit dem Besen oder ähnliches gegen die Decke (ich wohne über ihr) obwohl ich echt nix gemacht hab als zu schlafen da ich davon wach geworden bin bin ich erstmal in die Küche gegangen um mir was zu essen zu machen beim Gefrierschrank öffnen ist mir dann ein Stück tiefgefrorenes Fleisch runter gefallen weshalb sie dann wieder anfing gegen ihre Decke zu schlagen...

Daraufhin bin ich dann bei ihr klingeln gegangen sie öffnete dann dir Tür und hat mich direkt Laut angeschrien das ich gehen soll und dann sagte ich nur wenn sie nicht wollen das ich klingeln komme klopfen sie nicht gegen die Decke darauf hin schrie sie weiter das sie das ja nicht tut aber man hört es ja das das klopfen von unten kommt und da ich in der ersten Etage Wohne und sie im Erdgeschoss also kann es ja niemand anderes sein als sie... Kann ich für das klopfen an der Decke denn die Polizei anrufen? Denn es geht mir echt auf die Nerven da es jetzt schon öfters vorgekommen ist und man mit ihr überhaupt nicht vernünftig reden kann...

Da sie ein Problem mit mir hat für das ich nix kann Denke ich tut sie es mit Absicht denn sie gibt mir die Schuld für denn Wasserschaden in ihrer Wohnung und sagt meine Waschmaschine wäre Schuld was sie aber nicht ist da ich auch Wasser Probleme habe und zwar mit Wasserflecken an den Decken und Wänden und das wird wohl nicht meine Waschmaschine Schuld sein... Ich hab ihr das auch schon versucht zu sagen aber sie hört mir ja nicht zu wenn ich es versuche und schreit mich direkt an... Und aus dem Grund denke ich das sie es mit Purer Absicht macht Mit dem klopfen um mich zur Weißglut zu bringen ...

Würde deshalb gerne Mal bei der Polizei anrufen damit sie mit dem Kindergarten aufhört den sonst könnte es passieren das ich hier Mal ausflippe und das würde nur noch mehr Probleme geben die ich eigentlich nicht möchte.

Polizei, Recht, Anzeige, Nachbarn
Darf meine Mutter mir mit Heim und Polizei drohen wenn ich nicht nach Hause will?

Hi, ich bin 15 (Mädchen) und hatte gestern Nachmittag sehr sehr schlimmen Streit mit meiner Mutter. Wir haben allgemein ein sehr kompliziertes Verhältnis.

Darum gehts jetzt aber nicht, sondern nach dem Streit bin ich mit Freunden rausgegangen und meine Mutter dachte ich komm um 8 nach Hause weil ich länger nicht raus darf. Ich bin aber einfach länger geblieben weil ich einfach Zeit für mich wollte und mit meinem besten Freund über diese Situation reden wollte. Er meinte auch wenn ich nicht nach Hause kann, darf ich bei ihm übernachten was ich auch vor hatte.

Zwischen um 8 und 9 hat meine Mutter versucht mich per Handy zu erreichen, ich hab sie aber ignoriert weil ich einfach nur sauer war, ich weiß dass das nicht fair war und sie sich sorgen macht. Jedenfalls gegen 9 bin ich dann rangegangen und meine Mutter hat mich „erpresst“ und gesagt wenn ich nicht sofort nach Hause gehe, darf ich nie wieder mehr nach Hause, sondern komme in ein Kinderheim. Sie hat mir auch gedroht wenn ich mich weiger heute nach Hause zu kommen, die Polizei zu rufen und es sehr sehr unangenehm werden kann wenn die mich finden.

Und meine eigentliche Frage jetzt: STIMMT DAS WAS SIE SAGT? kann ich ins heim kommen weil ich das 1. mal „abhaue“ und wird die polizei mich suchen? Ich habe ihr ja am Telefon gesagt, dass es mir gut geht und ich morgen wieder komme.

Polizei, Recht
Trotz fälliger MPU mit Internationalen Führerschein fahren können?

Hi, ich hatte mal wieder seit langem mit jemandem das Gespräch darüber, ob es möglich ist, während man hier in Deutschland eine MPU ablegen müsse z.B als Ergebnis einer Trunkenheitsfahrt oder Fahren unter Einfluss von Cannabis durch einer Polizeikontrolle, mit einem Führerschein, der in dem Fall in Australien gemacht wurde, ein vollwertiger Führerschein, mit welchem dann ein internationaler beantragt wurde, um in der Lage zu sein, in anderen Ländern zu fahren.

In dem Fall hat die Person über 2 Jahre in Australien gelebt und dort auch den kompletten Prozess durchlaufen von Theorie, Praxis und "begleitenden Fahren".

Jetzt stellt sich dir Frage, auch wenn dies so nicht gedacht war, ob diese Person legitim hier auf deutschen Straßen fahren dürfte?

Als Beispiel: Einer Person wurde 2015 bei einer Polizeikontrolle der Führerschein entzogen, da diese unter Einfluss von Drogen das Fahrzeug geführt hat.

Die Person hat aus persönlichen oder job relevanten Gründen sich dazu entschieden in ein anderes Land auszuwandern, ganz gleich ob langfristig oder nicht anfangs die Intention war.

Nun beschließt die Person, nach über einem Jahr Aufenthalt in Australien, einen Führerschein zu machen, da diese ja keinen nachweisen kann, um ihn übertragen zu lassen oder einen internationalen zu beantragen.

Nach einer Weile ist der Führerschein bestanden und die Person ist qualifiziert, alleine ein Fahrzeug zu führen. Internationaler Führerschein wurde beantragt.

So... Ist es legal or illegal für diese Person, diesen Führerschein hier in Deutschland zu nutzen und ein Fahrzeug zu führen?

Da mich eine ähnliche Frage vor Jahren brennend interessiert hat, wo ich des öfteren gehört und gelesen habe, dass man trotzt MPU einen EU-Führerschein in z. B Rumänien, Tschechien, Polen u.s.w machen kann und der gelten würde.

Unter der Voraussetzung, dass man nachweisen kann, einen Wohnort für mindestens 6 Monate in dem Land besessen zu haben.

Somit könnte dieser Führerschein hier wohl in Deutschland genutzt und einem nicht abgenommen werden, sofern man sich nicht wieder strafbar macht mit genau dem gleichen Vergehen, welches zur MPU geführt hat.

Halbwissen wurde bei der Fragestellung sicher nicht helfen und eine verlässliche Antwort bieten.

Würde mich mal interessieren, ob diese Aussagen stimmen mit dem EU-Führerschein als Alternative und ob der geschilderte Fall der Person erlaubt, mit dem Führerschein in Australien erworben hier im Deutschland genutzt werden kann.

Liebe Grüße

Führerschein, Recht, Rechtsanwalt, strassenverkehrsrecht
Gewinnspiel am Telefon ein Zeitschriften Abo abgeschlossen, was nun?

Hallo,

ich habe gestern einen Anruf erhalten wegen eines Gewinnspiels, bei dem ich mitgemacht habe. Die Frau meinte ich hätte 400Euro gewonnen und sei unter den letzten 20 Kandidaten. Ich war schon skeptisch, habe ihr aber geglaubt, da ich an einem Gewinnspiel teilgenommen hatte. Sie sagte ich muss dafür ein Abo von der Zeitschrift "Capital" abschließen, damit ich den Gewinn bekomme; abgebucht wird 2mal mit jeweils 52Euro. Sehr dumm von mir aber ich gab ihr meine IBAN.

Nach paar Minuten kam der nächste Anrufen um meine Daten zu überprüfen, ich musste zur Bestätigung die letzten vier Ziffern meiner IBAN sagen, was ich tat... Ich habe also Ja gesagt. Außerdem habe ich eine Telefonnummer bekommen, falls ich weitere Fragen habe.

Nach den beiden Telefonaten habe ich diese Nummer angerufen und es ging tatsächlich jmd dran. Ich wollte das Abo kündigen und fragte von welcher Firma das Gewinnspiel ausgeht. Sie meinte ich kann nicht kündigen, da ich schon teilnehme und die Firma lautet "Mediacon" bzw. das Gewinnspiel geht über die Seite www.serviceaktiv24.com. Mir wurde gesagt, dass die Unterlagen innerhalb 10 bis 14 Tage für das Gewinnspiel kommen und das die Zeitschrift erst abgebucht wird, wenn ich den Gewinn erhalten habe.

Wie komme ich aus der Nummer am kostengünstigsten wieder raus? Brauche ich einen Anwalt, wenn ja, kostet das am Ende dann nicht mehr als das Abo für die Zeitschrift?

Ich habe schon Fragen zu sehr ähnlichen Problemen im Forum gefunden, diese sind jedoch schon 9 Jahre her, deswegen frage ich nochmal.

Ich bin planlos und fühle mich elend, danke für jede Rückmeldung.

LG

Geld, Recht, Gewinnspiel

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